HTC-Smartphone Verkaufsverbot in Deutschland?

Beginnt jetzt in Deutschland eine neue Welle der Verkaufsverbote für Android Smartphones. Nachdem bereits seit Monaten der Streit zwischen Apple und Samsung die Gemüter erhitzt und zu Verkaufsverboten für Produkte aus dem Hause Samsung führte könnte es jetzt den taiwanesischen Hersteller HTC treffen. Der deutsche Patentverwerter IPCom will den Vertrieb von HTC-Smartphones in Deutschland binnen weniger Wochen stoppen. Dies dürfte, wenn es so kommen sollte, natürlich ein herber Rückschlag für den Hersteller führender Android Smartphones im Weihnachtsgeschäft bedeuten.
Im wesentlichen geht es um ein Urteil des Landgerichtes Mannheim gegen UMTS-Telefone von HTC.
HTC hatte eine Berufung in diesem Fall zurückgezogen, da das Bundespatentgericht inzwischen die betroffenen Punkte des Patents für ungültig erklärt habe. Der Patentverwerter hält diese jedoch weiterhin für gültig und will nun innerhalb weniger Wochen ein Verkaufsverbot für HTC Smartphones in Deutschland anstrengen.

HTC Smartphone

Der Widerspruch sollte eigentlich am Montag vor dem OLG Karlsruhe verhandelt werden (Az. 6 U 38/09). IPCom wirft HTC die Verletzung eines Patents vor, mit dessen Hilfe Verbindungen je nach Wichtigkeit in verschiedene Gruppen gestaffelt werden. Das LG Mannheim hatte IPCom 2009 in dem Fall Recht gegeben (Az. 70 94/08). IPCom wirft die Verletzung dieses Patents (EP 1186189) auch Nokia vor. Dieser Streit dauert in mehreren Ländern noch an und IPCom sieht sich nun auch im Konflikt mit Nokia gestärkt.

IPCom hat 2007 die Mobilfunk-Patente des Elektrokonzerns Bosch übernommen. Die Firma Bosch war damals maßgeblich an der Entwicklung von UMTS beteiligt. IPCom wirft nun HTC vor, dass sie in den Verhandlungen nie ein angemessenes Angebot für die Lizenzierung des Patents gemacht haben.

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