Dieses Gericht erkannte, das HTC dieses "Slide-to-Unlock" bereits benutzte, bevor es das Unternehmen aus Cupertino patentieren ließ. Im der Verhandlung ging es um folgende 4 Patente, "das Entsperren eines Gerätes durch Bewegen eines Bildes (Slide to Unlock)", "die Verwendung einer mehrsprachigen Tastatur mit verschiedenen Alphabeten", "Ein System, mit dem eine Software unterscheiden kann, was eine Single-Touch-, was eine Multi-Touch und was überhaupt keine verwertbare Berührung eines Touchscreens ist." sowie um "Ein Designelement, bei dem ein Bild jenseits der Bildschirmgrenze gezogen wird und daraufhin auf seine ursprüngliche Position zurückspringt, um anzuzeigen, dass eine weitere Bewegung nicht möglich ist (etwa in einer Bildergalerie-App)".
Das Gericht entscheid nun, dass die ersten 3 Patente in diesem Fall nicht gültig sind und das 4 Patent nicht durch HTC verletzt wird. Und ganz wichtig ist vor allem das "Slide-to-Unlock" Patent. Dieses wurde durch den Apfel 2005 patentiert, aber die Richter sahen es als erwiesen an, dass HTC diese Technik bereits 2004 bei seinem Smartphone Neonode N1 nutzte. Dies könnte ein wichtiger Sie für die Android Welt sein.
HTC vs. Apple = 1:0
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